Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind
FunnyLegs - Jutta Kröplin
Unterdürrbacher Str. 200
97080 Würzburg
(im Folgenden „Funnylegs“ bezeichnet)
und
der Kunde.
Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung von Funnylegs finden Sie in der Anbieterkennzeichnung (http://www.funnylegs.de/Impressum)
(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die Funnylegs für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters von Funnylegs und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.
2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Funnylegs auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Funnylegs Waren zu bestellen bzw. zu kaufen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Funnylegs passiert hat.
(3) Funnylegs ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sechs Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
Bei Zahlungen per Vorkasse/Paypal/Kreditkarte/Sofortüberweisung erfolgt der Vertragsschluss mit Abschluss der Bestellung.
(4) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per Email zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie Ihrem Kundencenter Login-Bereich einsehen.
3 Preise
(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Eine Versandkostenpauschale wird gesondert berechnet. Je nach Ort der Lieferung entfallen unterschiedliche Kosten. Die Höhe der jeweiligen Versandkostenpauschale sind unter der Tabelle "Versandkosten" auf http://www.funnylegs.de/Versandhinweise zusammengefasst.
(3) Bei Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren ergibt sich gleichfalls aus der Rubrik "Versandkosten" auf http://www.funnylegs.de/Versandhinweise.
(4) Alle genannten Preise, auch für die Versandkostenpauschale gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von Funnylegs werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
(5) Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt ab einem Einkaufswert von 39,90 Euro ohne Versandkostenpauschale.
Verringert sich der Einkaufswert durch Teilrücksendungen mangelfreier Ware auf unter 39,90 Euro, erfolgt eine Nachberechnung der Versandkostenpauschale in Höhe von 2,90 Euro (Deutschland).
Analog gilt diese Regelung auch für andere Länder.
4 Zahlungsbedingungen
Zahlungen erfolgen durch Überweisung, Kreditkartenzahlung, Lastschrift, Paypal, Nachname, Sofortüberweisung oder per Rechnung.
Zahlung per Rechnung ist nur möglich wenn bei der Bestellung eine Telefonnummer und das Geburtsdatum angegeben wird. Ansonsten wird diese Zahlweise nicht angezeigt.
Einige Zahlungsarten sind abhängig vom Herkunftsland und der Bestellhöhe.
(1) Haben Sie das Lastschriftverfahren gewählt (Bankeinzug), bestätigen Sie eine ausreichende Deckung Ihres Kontos. Rücklastschriften (mangels Deckung, Konto erloschen etc.) müssen wir Ihnen mit 6,00 Euro in Rechnung stellen.
(2) Haben Sie Zahlung per Kreditkarte gewählt und stornieren diese Zahlung nach Zustandekommen des Vertrages bei Ihrem Geldinstitut, müssen wir Ihnen 40,00 Euro Stornogebühr in Rechnung stellen. Bevor Sie eine Kreditkartenzahlung stornieren, kontaktieren Sie uns bitte.
5 Widerrufsbelehrung / Rücksendekosten
(1) Es wird ausdrücklich auf das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden hingewiesen und hierbei ausdrücklich auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen (http://www.funnylegs.de/Widerrufsrecht).
(2) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
(3) Bitte senden Sie Ware nicht unfrei an uns zurück sondern frankieren Sie diese nach Möglichkeit ausreichend. Eine unfreie Rücksendung wird von DHL mit 15,00 Euro Strafporto in Rechnung gestellt. Sofern wir die Rücksendekosten aus §5.2 zu tragen haben werden wir Ihnen diese natürlich (auch vorab) erstatten. Ihr Widerrufsrecht bleibt jedoch - egal wie Sie zurücksenden - unangetastet aufrecht bestehen.
6 Lieferbedingungen / Annahmeverzug
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager des Lieferanten im Namen von Funnylegs bzw. direkt durch Funnylegs an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
(2) Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus der einzelvertraglichen Vereinbarung zwischen Funnylegs und dem Kunden. Die Angaben beziehen sich auf den Zeitpunkt der Versendung von Funnylegs, nicht des Eingangs beim Kunden.
(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von Funnylegs nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird Funnylegs unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
(4) Soweit Funnylegs aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
(5) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Funnylegs nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
(6) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (3 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
(7) Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung Funnylegs.
7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Funnylegs.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Funnylegs nicht zulässig.
8 Gewährleistung
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen Funnylegs bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Funnylegs. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
(3) Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
(4) Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
(5) Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich an Funnylegs zu melden. Er erleichtert hierdurch die evtl. Geltendmachung weiterer Ansprüche von Funnylegs gegenüber Lieferanten. Ist der Kunde Verbraucher, hat das Unterbleiben keine Auswirkungen auf dessen evtl. Gewährleistungsansprüche. Für Unternehmer gilt 377 HGB.
9 Haftung
(1) Funnylegs hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
(2) Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von Funnylegs auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die den Vertragsparteien die Rechte zubilligen, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, insbesondere die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet Funnylegs nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
10 Schufaauskunft (nur bei Bestellungen auf kreditorischer Basis wie Rechnung & Lastschrift)
Sie willigen ein, dass FunnyLegs (Jutta Kröplin) der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, Daten über die Beantragung, Aufnahme und Beendigung dieses Telekommunikationsvertrages übermittelt und Auskünfte über Sie von der SCHUFA erhält.
Unabhängig davon wird FunnyLegs (Jutta Kröplin) auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z. B. Forderungsbetrag nach Kündigung, Kartenmissbrauch) übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.
Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute, Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die SCHUFA stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtiges Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wird. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).
Sie können Auskunft bei der SCHUFA über Ihre betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Die Adresse der SCHUFA lautet:
SCHUFA Holding AG, Verbraucherservice, Postfach 5640, 30056 Hannover.
11 Unwirksame Klauseln; Gerichtsstand, Geltendes Recht
(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Würzburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(4) Zum Datenschutz siehe unsere Datenschutzrichtlinien (http://www.funnylegs.de/Datenschutz).